Tierschutz in der direkten Demokratie

 

Verlauf:

Stand am 29.9.17

Am 3.10.17 wird die Tierversuchsverbotsinitiative im Amtsblatt veröffentlicht, ab dann darf man sammeln. Wer Unterschriftenbogen braucht, bitte ab 4.10.17 bei mir, rwerndli@gmx.ch melden, damit ich den Bogen mailen kann.

 

Stand am 7.1.17:

Momentan unterstützen wir vor allem die Tierversuchsverbotsinitiative der IG Tierversuchsverbot. Inzwischen wurde die Initiative zur Vorprüfung der Bundeskanzlei eingereicht. Danach sind wir natürlich auf Hilfe angewiesen.

 

Am 3.9.16 um 13.30 Uhr fand eine Demonstration gegen Primatenversuche an ETH und Uni in Zürich statt.

Am Samstag, 30.4.16 um 12.30 Uhr fand in Basel eine Demo gegen den Zirkus Royal statt. Es gab um 13.30 Uhr einen kurzen bewilligten Demozug vom Claraplatz an den Messeplatz, wo der Zirkus Royal gastierte. Da dieser total uneinsichtig ist und sogar dieses Jahr sieben Löwen ins Programm aufgenommen hat, haben wir lauthals protestiert

 

 

Am 5.12.15 hatten wir mit der Ligue suisse contre la vivisection eine bewilligte Platzkundgebung im Flughafen Zürich gegen die Versuchsaffentransporte von Air France organisiert und durchgeführt.

 

 

Wir hatten mit der Tierrechtsgruppe Basel am 21.11.15 von 14 Uhr bis 17 Uhr eine Platz-Demo auf dem Claraplatz in Basel unter dem Motto "Tiere sind keine Ware" organisiert und durchgeführt. Grund ist eine Messe für Fleischwirtschaft und Lebensmittelproduktion Mefa in Basel. Wir möchten bei dieser Gelegenheit an die grosse Nutztierproblematik erinnern.

 

 

 

 Noch eine Meldung in eigener Sache, die aber auch mit Tierrechten zu tun hat:

Am 22.8.15 zügelten wir unseren bio-veganen Laden Wanekia in die St. Gallerstrasse 67 nach Werdenberg-Grabs SG. Per Auto kann man in der direkt benachbarten BP-Tankstelle parkieren. Mit dem ÖV geht man zum Bahnhof Buchs SG und dann in den Bus Richtung Altstätten bis Haltestelle "Buchs Langäulistrasse".
Wanekia bestand schon als Veganladen in der Nachbargemeinde Buchs. Durch den Umzug in ein größeres Lokal hoffen wir, das Angebot so zu vergrößern, dass es attraktiver wird, dort einzukaufen. Das Ehepaar Schäpper, das den Veganismus selbstverständlich vorlebt, führt den Laden. Durch ihre Erfahrung wird man bestens beraten.
Das Ziel des Ladens ist nicht, viel Gewinn zu machen sondern selbsttragend den Veganismus zu fördern. Allfällige Gewinne können vollumfänglich für Reinvestitionen und für Tierrechtsaktionen verwendet werden, da ich hauptamtlich weiterhin die Praxis betreibe und deshalb nicht auf Einnahmen angewiesen bin.
Also, liebe FreundInnen, bitte unterstützt uns. Kommt so häufig Ihr könnt. Gewinnende sind die Tiere.
Besten Dank für die Aufmerksamkeit und herzliche Grüsse
Renato
Nun aber zu unserer Vereinsgeschichte:

 

Tieren geht es einfach schlecht.

Einige im Tierschutz Engagierte im Kanton St. Gallen haben sich zum Verein "Tierschutz in der direkten Demokratie" zusammengeschlossen mit dem Ziel durch politische ausserparlamentarische Tierschutzvorstösse mit den Mitteln der direkten Demokratie (Initiativen, Referenden, Petitionen, Leserbriefe usw.) die Themen dauernd im Gespräch zu halten. Als "Probeballon" wurde als einfachere Variante gleich eine kantonale Einheitsinitiative mit folgendem Text gestartet und bereits bei der St. Galler Regierung mit 15 Unterschriften zur Prüfung eingereicht. Wie zu befürchten war, hat die Regierung aber die Initiative nicht zugelassen, weil sie übergeordnetes Bundesrecht verletze.
Der Wortlaut hätte gelautet: "Im Kanton St. Gallen ist die Produktion, der Handel und der Konsum von Stopfleber, Froschschenkel, Hummer und Haifischflossen verboten. Der Kanton setzt sich ein, dass diese Bestimmung auch bundesweit gilt."  Der Verein hat nun Rekurs beim Verwaltungsgericht gegen den Entscheid der Regierung eingereicht.

 

Stand am 18.11.2012:

 

Die Beschwerde gegen das Nichtzulassen der Initiative ist beim Verwaltungsgericht. Die fristgerechte Einreichung wurde bestätigt. Nun heisst es warten.
Gleichzeitig haben wir nun doch mit sieben Unterschriften die Initiative
mit gleichem Wortlaut beim Bund zur Vorprüfung eingereicht, da es ja
Bundessache sei...
Unsere Strategie: Das primäre Ziel ist nicht unbedingt, vor
Verwaltungsgericht recht zu bekommen oder gar die für uns unendlich grosse
Unterschriftenzahl eidgenössisch zu erreichen. Sondern wir möchten das
Thema Tierrechte in die Medien bringen. Immer wieder. Immerhin haben wir es
mit einer lediglich kantonalen Initiative, die zudem nicht mal die
Vorprüfung geschafft hat, zweimal halbseitig ins Tagblatt, einmal fast
eine ganze Seite im "Rheintaler", einmal halbseitig im "Rheintaler Bote" und fast in den "Anzeiger" ("es war ja schon im Tagblatt, dann kommen wir doch nicht zum von uns erwünschten und bereits vereinbarten Gesprächstermin"). Und über das Thema machte das Tagblatt gar eine Online-Umfrage:
Mehr als 2200 Antworteten und über 57% davon waren für ein Verbot der
Qualprodukte. Hab mal ausgerechnet, dass dieser erzielte Platz als Inserate
ca. 25 000 Fr. gekostet hätte. Unser Budget war 0 Fr. Erwin Kessler  hat in
einer Mail mal kritisiert, dass wir mit unserem hochtrabenden Vereinsname nicht mehr
staatsjuristische Kenntnisse hätten, dass wir sogar bei eine Vorprüfung
durchfallen. Aber wenn man unsere Strategie und unser Ziel kennt, spielt
dies ja gar keine Rolle und wir können uns teure Juristen sparen. 
Zudem als Reaktion auf unsere Medienpräsenz: Die Präsidentin des vergleichsweise mit uns riesigen Verein "Animaltrust" Frau Büttiker hat sich tatsächlich einfach so bei mir gemeldet und um ein Telefonat gebeten, damit wir mal über unsere Ziele uns austauschen können.

Dies der Zwischenstand, wir halten auf dem Laufenden.

 

Stand am 4.3.2013:


In der Zwischenzeit haben wir aus Bern nichts mehr gehört. Aber unsere eidgenössische Initiative wird immer noch geprüft.
Bezüglich Verwaltungsgericht: Unsere Beschwerde wurde wie erwartet abgelehnt. Die kantonale Regierung durfte also die Initiative für ungültig erklären. Wir verfolgen es nicht weiter, da es nun Kostenfolge hätte. Schon dieser Entscheid kostete 1000 Fr. Er wurde uns aber erlassen.
In der Zwischenzeit haben wir immer wieder Leserbriefe im Namen des Vereins in diversen Zeitungen eingereicht. Die meisten werde auch abgedruckt.

 

Stand 10.5.13

 

Leider immer noch keine Nachrichten aus Bern.

 

Stand 10.8.13

 

Nach Nachfrage wurde bestätigt, dass die Initiative wegen eines Missverständnisses nicht weiter behandelt wurde. Nun wurde die Initiative aber wieder aufgenommen und bereits von der Bundeskanzlei in die Landessprache übersetzt. Wir musste nun die Unterschriftenliste einreichen. Nun beginnt die eigentliche Vorprüfung.

 

Stand 21.4.14

 

Aus unbekannten Gründen wird die Initiativenvorprüfung total verzögert. Aber wir fragen diesmal bewusst nicht nach, weil wir unsere Ressourcen für eine neue, wichtigere Initiative einsetzen möchten: Ein IG Tierversuchsverbot hat sich in St. Gallen gebildet, die nach über zwanzig Jahren nach der letzten Volksabstimmung darüber, ein solches Verbot zur Diskussion bringen will. Beachtet bitte die Homepage www.tierversuchsverbot.ch. Hoffentlich könnt Ihr die Sache auch unterstützen. Sie wird uns im Verein in den nächsten Jahren wahrscheinlich am stärksten beschäftigen.

 

Stand 28.7.2014

 

Weiterhin nichts aus Bern. Allerdings wird momentan nicht nachgefragt, weil wir uns wie oben erwähnt am Projekt Tierversuchsverbot.ch (Homepagadresse für das Projekt) beteiligen. Der Verein IG Tierversuchsverbot setzt sich ja zum Ziel, Tierversuche total abzuschaffen, inklusive Verbot des Imports von nach der Annahme der Initiative tierversuchsgetesteter Produkte. Wir bitten Euch, vorläufig möglichst dort Euch aktiv einzusetzen.

 

Stand 2.11.14

 

Wir verlagern unsere Bemühungen: Die Tierversuchsverbotsinitiative der IG Tierversuchsinitiative ist von der Bedeutung her so viel wichtiger, dass wir vorläufig unsere alte Initiative nicht weiterverfolgen. Damit haben wir ebenfalls die direkte Demokratie für Tierschutzanliegen genutzt.  Die Bundeskanzlei hat aus unbekannten Gründen diesbezüglich sowieso einfach nicht weitergemacht. Nun suchen wir mit der IG auf der Strasse Mailadressen von Leuten, die sich verpflichten, zu gegebener Zeit einige Unterschirften für eine Tierversuchsverbotsinitiative zu sammeln. Bitte beachtet die ausführliche Homepage der IG: tierversuchsverbot.ch.

Wenn  Ihr sie auch unterstützen könnt, bitte an Irene Varga oder an mich eine Mail mit der Anzahl Unterschriften, die Ihr voraussichtlich im Bekanntenkreis sammeln könnt sobald der Unterschiftenbogen zur Verfügung steht. Danke.

 

Stand 15.12.14

 

Wir sind weiterhin am Sammelnde sammeln und in verschiedenen Städten unterwegs. Falls jemand mithelfen will: www.tierversuchsverbot.ch

 

Stand 29.12.14

 

Das finden von Sammelnden geht etwas schleppend vorwärts, da es doch auch recht viele PassantInnen gibt, die ausdrücklich Tierversuche verteidigen und meinen, diese seien nötig. Die Pharmafirmen machen diesbezüglich "gute" Arbeit, indem sie in die Köpfe setzen, dass der medizinische Fortschritt leiden würde, wenn es keine Tierversuche mehr gäbe. Es weisst einiges darauf hin, dass das Gegenteil der Fall ist. Dass durch Fehlleitungen im Tierversuch viele Fährten fälschlicherweise zu früh aufgegeben oder zu unrecht nicht mehr verfolgt werden.

Wir wären so froh für Unterstützung beim Sammeln: siehe www.tierversuchsverbot.ch

 

Stand 3.8.15

 

Wir haben inzwischen an die 25 000 Zusagen für die Tierversuchsverbotsinitiative. Wir sammeln weiter.

Am 4.8.15 und am 8.8.15 je um 19 Uhr organisieren wir in St. Gallen eine Demo gegen die Tierhaltung im Zirkus Royal, der in der Kreuzbleiche stationiert ist.

 

Stand 28.9.15

 

Wir haben unsere Aktivitäten zugunsten der IG Tierversuchsverbot eingeschränkt und setzen voll auf diese Initiative.

Momentan sind wir sonst nur noch in Basel aktiv. Wir versuchen bei der Polizei eine Bewilligung für eine Demo zu erhalten am  21.11.15. Denn dann findet dort eine Fleischmesse fest und wir möchten auf die Missstände im Fleisch-Nutztierwesen aufmerksam machen. Allerdings haben wir die Bewilligung noch nicht. Wenn jemand interessiert ist, kann gerne an der Demo mitgemacht werden.  

 

Stand 5.10.15

 

Leider gab die Polizei in Basel nur eine Platz-Kundgebungsbewilligung, und dies nicht mal auf dem Messeplatz sondern ca. 200 m südlich auf dem Claraplatz. Wer an die Demo kommen kann: 21.11.15 von 14-17 Uhr

 

Stand 5.6.16

 

Die befreundete IG Tierversuchsverbotsinitiative hat nun 40 000 Zusagen. Ende Jahr soll nun die Initiative lanciert werden. Wir werden bei der Unterschriftensammlung mithelfen.